Mercosur-Referendum: Unterschriftensammlung läuft

Menschenrechte und Umwelt schützen – Nein zum Mercosur-Vertrag

Photo: Daniel Beltrá / Greenpeace

Holztransport im einem Indigenen Territorium im brasilianischen Amazonas. Das Bild zeigt, warum Handelsabkommen verbindliche Regeln brauchen: Es geht um Fragen illegaler Abholzung, Landraub und Indigenen Rechten. Holztransport im einem Indigenen Territorium im brasilianischen Amazonas. Das Bild zeigt, warum Handelsabkommen verbindliche Regeln brauchen: Es geht um Fragen illegaler Abholzung, Landraub und Indigenen Rechten.

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Warum wir beim Mercosur-Vertrag handeln müssen

Aus Sicht von Voices fehlen wirksame Schutzmechanismen für Menschenrechte, Indigene Gemeinschaften und Umwelt.

Worum geht es?

Mit einem neuen Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) will die Schweiz den Handel fördern. Mit dem Abkommen sollen für die Schweiz bis 96 Prozent der Exporte in die Partnerländer zollfrei werden. Die Profite bei Importgütern wie Sojaöl, Fleisch und Kaffeebohnen würden bei bis zu 155 Millionen Franken Zollersparnisse liegen.

Warum ist das aus unserer Sicht ein Abholzungs-Vertrag?

In diesem Abkommen geht es nicht nur um Handel, sondern indirekt auch um die Abholzung des Amazonas-Regenwalds und die Zerstörung von Lebensgrundlagen.  Eine Studie des Bundes zeigt, dass die Abholzung mit dem Abkommen weiter angeheizt wird. Aus Sicht von Voices reichen die vorgesehenen Schutzmechanismen für Menschenrechte und Umwelt nicht aus.

Was bedeutet es für Indigene Gemeinschaften?

Damit Welthandel stattfinden kann, braucht es Infrastruktur: Häfen und Strassen müssen gebaut, Flüsse für den Transport ausgebaggert und Regenwaldflächen abgeholzt werden. Für die Indigenen Gemeinschaften in den betroffenen Ländern erhöht das Mercosur-Abkommen die Gefahr, dass Menschenrechte verletzt werden: Landdruck, Entwaldung, Zerstörung ihres Lebensraumes und Zwangsarbeit.

Wofür setzt sich Voices ein?

Voices setzt sich gemeinsam mit ihren Partner:innen und als Mitglied der zivilgesellschaftlichen Allianz gegen Regenwald-Abholzung deshalb für ein nachhaltiges Abkommen ein, in dem Menschenrechte nicht nur nebenbei erwähnt, sondern fest verankert werden.

Was ein verantwortungsvolles Abkommen beinhalten würde

  • Gewährleistung der transparenten Rückverfolgung der Herkunft der importierten Produkte
  • Verstärkter Einbezug und Mitsprache Indigener Gemeinschaften
  • Stringente Monitoring- und Beschwerdemechanismen

Warum es das Referendum braucht

Die vorher genannten Anforderungen erfüllt der Mercosur-Vertrag aus Sicht von Voices nicht. Deshalb unterstützen wir das Referendum.

Kommen genügend gültige Unterschriften zusammen, kann die Schweizer Stimmbevölkerung über das Abkommen abstimmen. Kommt es zur Abstimmung, empfiehlt Voices ein Nein zum Mercosur-Vertrag.

Die Allianz

Die Allianz gegen Regenwaldabholzung wird von zivilgesellschaftlichen Organisationen getragen und setzt sich für eine Handelspolitik ein, die internationale Menschenrechte und Umweltstandards stärkt statt Produkte zu fördern, die mit Zwangsarbeit oder mit Rohstoffen aus abgeholzten Flächen hergestellt wurden.

 

Regenwald Allianz

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